EZB: Geld ist Politik geworden.

Unser modernes Geldsystem basiert nicht mehr auf realen Werten im Geld selbst, sondern stellt sich dar als ein laufender und sich jetzt (vielleicht) überschlagender Prozess von Geldentstehung und Steuerung dieser Welle durch Mechanismen und Gremien aller Art. Die EZB macht da keine Ausnahme. Derzeit bestimmen 23 ganze reale Personen in dem EZB-Rat die monetäre Politik in der Eurozone, sechs davon aus dem sogenannten Direktorium der EZB und 17 Chefs der nationalen Notenbanken. Die Notenbanken repräsentieren Malta mit seinen 0,3 Mio Einwohnern bis Deutschland mit seiner (jetzt schrumpfenden) Zahl von über 80 Millionen Einwohnern. Jeder der 23 hat eine Stimme. Was bedeutet das für Deutschland? Aber auch für andere große Volkswirtschaften?

EZB-Rat: Stimmengewicht und volkswirtschaftliches Gewicht.

Gemessen an ihrer Wirtschaftsleistung sind große Länder durch diese „demokratische“ Struktur der Stimmenverteilung im EZB-Rat unterrepräsentiert. Nehmen wir nur die 17 Volkswirtschaften und  die sechs genannten ständigen Direktoriumsmitglieder zunächst beiseite, hat jede Notenbank von der kleinsten bis zur größten derzeit ein Gewicht von 1/17tel oder 5,88 Prozent (rote gestrichelte Linie im Diagramm). Würde man die sechs Direktoriumsmitglieder zusätzlich berücksichtigen, sinkt die rote Linie unter 5 Prozent.

Was ist die Wirtschaftsleistung dagegen? Hierfür nehmen wir als Maßstab das eingezahlte Kapital in der EZB, bezogen auf die Mitglieder der Eurozone. Die EZB dazu wörtlich auf ihrer Webseite: „Der Anteil der NZBen (Nationalenzentralbanken, dw) an diesem Kapital wird mithilfe eines Schlüssels berechnet, der den Anteil des jeweiligen Landes an der Gesamtbevölkerung und am Bruttoinlandsprodukt der EU – zu gleichen Gewichtsanteilen – widerspiegelt.“ Hieraus ergeben sich die Säulen in unserem Diagramm.

„Die Präsidenten der nationalen Zentralbanken sollen bei allen Entscheidungen des EZB-Rates mit gewichteten Stimmen entsprechend der Wirtschaftskraft der nationalen Volkswirtschaften abstimmen.“ und „Zusätzlich ist für die Annahme eines Beschlusses auch eine Mehrheit unter den Mitgliedern des Direktoriums erforderlich“, heißt es nun in der Beschlußempfehlung der Antragskommission der CDU für den Parteitag in Leipzig (FTD, 2011-11-09, S.9).

Alles hat Für und Wider. Zeigt sich hier nicht ein Grundproblem eines Wahlverfahrens? Was ist, wenn die Volkswirtschaft zugleich großer Schuldensünder ist? (Italien ist (noch) eine der größten Volkswirtschaften der Welt) Wächst oder schrumpft? Dynamisch oder lethargisch ist? Groß – aber nicht innovativ? etc…. Und vielleicht einmal die Türkei Euro-Mitglied ist und schon von der Bevölkerungzahl gewichtungsmäßig eines der größten Mitglieder der Eurozone wird? Zurück zu unserem Ausgang: Modernes Geld ist ein politisches Problem geworden. (dw-oec-2011-11-12)

Quellen
http://www.ecb.int/ecb/orga/capital/html/index.de.html
http://www.ecb.int/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Zentralbank

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